#WithdrawTheCAP?

Nov 12, 2020 | Allgemein, Landwirtschaftswende

#WithdrawTheCAP?

Ist der Vorschlag für die EU-Agrarpolitik ab 2023 noch zu retten?

Startschuss für den Trilog: Kommission, Rat und Parlament verhandeln in der nächsten Runde um eine Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) für Europa. Die Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen verspricht in einem Brief an die europäischen Grünen, sich für Verbesserungen einzusetzen und die Rufe nach #WithdrawTheCap werden lauter. Was wird aus der GAP?
Zwei lange Jahre wurde über Änderungsanträge verhandelt und Ende Oktober schließlich abgestimmt: Das Parlament hat seine Position zur neuen GAP gefunden – doch das Ergebnis tut weder den kleinen Höfen noch der Biodiversität gut (siehe „Eine GAP von gestern für morgen“). Was bedeutet das? Ist jetzt alles verloren?

Der Trilog könnte das Blatt noch wenden

Tatsächlich ist die Geschichte noch nicht vorbei: Denn nachdem Parlament und Rat ihre Positionen gefunden haben, gehen die Verhandlungen nun im Trilog weiter, der diese Woche begonnen hat. Vertreter*innen aller drei Institutionen finden sich zusammen, um doch noch eine Einigung zu erzielen. Für die Grünen ist MdEP Martin Häusling bei den Verhandlungen.

Entscheidend ist während des Trilogs die Rolle der Kommission. Sie übernimmt die Funktion eines Moderators, aber nicht nur das: Nach den schwachen Vorschlägen des Rates und des Parlaments liegen nun auch alle Hoffnungen auf ihr. Denn diese Verhandlungen sind die letzte Chance, die GAP noch in die richtige Richtung zu lenken, so dass sie die neuen Ziele der EU – Stichwort: Green Deal – auch unterstützt.

Post von Ursula von der Leyen

Nur wenige Tage später trudelte die Antwort ein: Von der Leyen betont, dass sie die Bedenken verstehe, aber dennoch weiterverhandeln wolle. Sie verspricht aber, an einer Verbesserung der GAP zu arbeiten. Ob sie das einhalten kann, werden die nächsten Monate zeigen.

Die Grünen stehen hinter dem Versuch, die GAP noch zu retten: ihre Forderung lautet nun, nachzubessern, wo es nur geht.

Für die europäischen Grünen ist der Kampf trotz verlorenem Votum also noch nicht vorbei. Kaum hatte sich das Parlament – trotz massivem Gegenwind von Seiten der Öffentlichkeit – auf einen Entwurf geeinigt, schickten vierzig Abgeordnete einen Brief an die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Der Inhalt: Die Forderung, den Vorschlag für die GAP ganz zurückzuziehen, weil er den neuen Zielen zu Biodiversität und Klima nicht nachkommt.

Der Auftakt des Trilogs gab hier schon eine Richtung vor: Agrarkommissar Frans Timmermans  betonte, dass Biodiversität- und Klimaziele besser in die neue GAP verankert werden müssen, als Rat und Kommission es vorgeschlagen haben. MdEP Martin Häusling reagierte mit einem „Daumen hoch“ auf Twitter. Skepsis ist trotzdem angesagt: Auf die großen Worte von Timmermans müssen nun auch Taten folgen.

Ursula von der Leyen wird uns an ihrer Seite finden.

Mit diesem Versprechen reagieren die Grünen-MEPs Martin Häusling und Sarah Wiener auf den Brief der Kommissionspräsidentin. Ihr vollständiges Schreiben sowie weitere Informationen findet ihr auf der Seite der Europäischen Grünen.

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Von der Leyen muss die GAP auf Schiene bringen

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